Merkel bekennt sich eindeutig zur Riester-Rente

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Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) lobt die besonderen Eigenschaften der Riester-Rente, deren Anpassungsfähigkeit und Stabilität ihre wegweisende Wirkung ermöglicht haben. Bundeskanzler Konrad Adenauer habe mit seiner Rentenreform 1957 die Weichen dafür gestellt, dass die Rente nicht mehr lebensunterstützend, sondern lebenssichernd sein solle. Auch auf die Notwendigkeit der Anpassung des Rentensystems an den demographischen Wandel ging die Kanzlerin ein.

Im Vergleich zu den sozialen Sicherungssystemen in den europäischen Nachbarländern habe sich die Stabilität und Verlässlichkeit der gesetzlichen Rentenversicherung nicht zuletzt auch in der Finanzkrise bewährt, so Frau Merkel während einer feierlichen Veranstaltung zum 125-jährigen Jubiläum der gesetzlichen Rentenversicherung. Nur eine Mischung aus Umlagefinanzierung und Kapitaldeckung könne eine Absicherung des Lebensstandards auch im Alter gewährleisten. Dies gelinge durch betriebliche und privat geförderte Altersvorsorge. Im Rahmen der Feier, bei der auch der frühere Arbeits- und Sozialminister Norbert Blüm (CDU) und Walter Riester (SPD) anwesend waren, gab der Rechtshistoriker Professor Dr. Michael Stolleis einen Überblick über die Geschichte der Deutschen Rentenversicherung. Er wies unter anderem darauf hin, dass sich der damalige Reichskanzler Fürst Otto von Bismarck mit der gesetzlichen Pflichtversicherung von den erstarkenden Sozialdemokraten abheben wollte. Die Rentenkasse sei zwar unter staatlicher Aufsicht gewesen, habe sich jedoch selbst verwaltet.

Bundeskanzlerin Merkel definierte zwei große Herausforderungen der sozialen Sicherungssysteme: die Angleichung des Rentenrechts in Ost und West, und die Bekämpfung der Altersarmut durch eine solidarische Lebensleistungsrente.

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